Grüne im Bundesrat? Wo ist das Problem?

Wir hatten Parlamentswahlen und jetzt sollte entsprechend eine neue Regierung bestellt werden - wie in allen anderen Demokratien.

Die Zauberformel mag ihre Verdienste haben, in Stein gemeisselt ist sie aber nicht. Dass nach jeder Wahl die Regierung hingegen neu gewählt werden muss schon eher, zumindest laut Bundesverfassung. Nicht einmal unter den bisherigen Bundesratsparteien herrscht Einigkeit, wie die Zauberformel denn nun angewendet werden sollte, wie die SVP diese Woche zeigte. Allein deshalb schon taugt sie seit langem nicht mehr. Anspruch auf einen Sitz in der Regierung hat laut Bundesverfassung wer im Parlament eine Mehrheit findet. Das ist so einfach, alle anderen Demokratien machen es genauso.

Das Parlament wird seiner Rolle und dem Wahlvolk nicht gerecht, wenn es nicht wenigstens alle 4 Jahre über die angemessene Zusammensetzung der Regierung nachdenkt. In jeder Gemeinde, jedem Kanton in unserem Land wird die Regierung übrigens auch alle 4 Jahre neu bestellt - trotz halbdirekter Demokratie.